Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) – 04/2017

Am 01.08.2017 tritt die von der betroffenen Wirtschaft lang ersehnte bundesweit geltende Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) in Kraft. Sie löst die bisherigen Landesverordnungen über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen ab, die auf der Grundlage der Muster-Anlagenverordnung der Länderarbeitsgemeinschaft Wasser im Jahr 1990 erlassen wurden. Die bundeseinheitliche Verordnung konkretisiert die entsprechenden gesetzlichen Vorgaben des Wasserhaushaltsgesetzes zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen, vereinheitlicht die nach Landesrecht bestehenden Verpflichtungen von Anlagenbetreibern zum Schutz der Gewässer und legt bundesweit einheitliche Sicherheitsstandards für die Planung, die Errichtung und den Betrieb von Anlagen fest. Die Verordnung normiert darüber hinaus das Verfahren zur Einstufung wassergefährdender Stoffe einschließlich einer damit verbundenen Selbsteinstufungspflicht des Anlagenbetreibers. Sie dient auch der Umsetzung der in der Richtlinie 2000/60/EG zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik (Wasserrahmenrichtlinie) enthaltenen Bestimmungen zum Schutz der Gewässer vor der Freisetzung von Schadstoffen aus technischen Anlagen und den Folgen unerwarteter Verschmutzungen.