Neuregelung – COVID-19-Arbeitszeitverordnung (COVID-19-ArbZV) – 05/2020

Die COVID-19-Arbeitszeitverordnung (COVID-19-ArbZV) erlaubt es deutschen ArbeitgeberInnen unter bestimmten Umständen, von den üblichen Regelungen des Arbeitszeitgesetzes abzuweichen. Sie ist am 10.4.2020 in Kraft getreten und tritt am 31.07.2020 wieder außer Kraft.

Betrifft ArbeitgeberInnen mit Aufgaben für das Funktionieren der Gesellschaft

ArbeitgeberInnen in Arbeitsbereichen, die sehr wichtig sind, damit die Gesellschaft funktioniert, sind von den Ausnahmen zum Arbeitszeitgesetz betroffen.

Das sind ArbeitgeberInnen, die

  • in Betrieben der Energie- und Wasserversorgung oder Abfall- und Abwasserentsorgung arbeiten oder
  • die Funktionsfähigkeit von Datennetzen und Rechnersystemen aufrecht erhalten oder
  • am Herstellungs-, Verpackungs- oder Lieferprozess von Waren des täglichen Bedarfs, apothekenüblichen Waren, Produkten zur Bewältigung der COVID-19-Epidemie und Stoffen, die für ihre Verpackung oder ihren Transport erforderlich sind, beteiligt sind.

Das betrifft auch ArbeitgeberInnen im Rechtswesen, im Gesundheitswesen, der Polizei oder Feuerwehr.

Ausnahmen vom Arbeitszeitgesetz in Kürze

Alle folgenden Ausnahmen vom Arbeitszeitgesetz sind nur erlaubt, wenn sie notwendig sind, um die wesentlichen Grundlagen der Gesellschaft (bspw. Daseinsvorsorge) aufrecht zu erhalten. Die Ausnahmen dürfen nur bis zum 30. Juni 2020 angewendet werden.

Verlängerung der werktäglichen Arbeitszeit

  • Unter bestimmten Voraussetzungen dürfen ArbeitgeberInnen die werktägliche Arbeitszeit der ArbeitnehmerInnen auf bis zu 12 Stunden verlängern, wenn sie nicht andere Maßnahmen (z.B. Einstellungen) treffen können. Grundsätzlich gilt eine Grenze von 60 Arbeitsstunden pro Woche.

Verkürzung der Ruhezeit

  • ArbeitgeberInnen dürfen die Ruhezeit bei den oben genannten, gesellschaftlich wichtigen Tätigkeiten um bis zu 2 Stunden verkürzen. Es gilt eine Mindestruhezeit von 9 Stunden. Die verkürzte Ruhezeit ist innerhalb von 4 Wochen auszugleichen.

Sonn- und Feiertagsbeschäftigung

  • ArbeitgeberInnen dürfen ArbeitnehmerInnen für die oben genannten Tätigkeiten auch an Sonn- und Feiertagen beschäftigen, sofern die Arbeiten nicht an Werktagen erledigt werden können. Dafür müssen sie den am Sonntag Beschäftigten innerhalb von 8 Wochen einen Ersatzruhetag ermöglichen.

Hintergrund

Das Infektionsgeschehen mit dem neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 kann vermehrt zu Kranken- und Quarantäneständen in Arbeitsbereichen führen, die für die Versorgung der Gesellschaft sehr wichtig sind. Dies will das BMAS durch die in der COVID-19-ArbZV geregelten Ausnahmen ausgleichen.

Stand 11.5.2020